Jüdische Perspektiven auf Antisemitismus in Sachsen-Anhalt und den Terroranschlag in Halle

Vor und nach dem rechtsextremen Terroranschlag an Jom Kippur in Halle hat der Bundesverband RIAS Interviews mit Jüdinnen und Juden aus Sachsen-Anhalt geführt. Die “Problembeschreibung: Antisemitismus in Sachsen-Anhalt” gibt einen Einblick, wie Antisemitismus von Betroffenen im Bundesland wahrgenommen wird.

Am morgigen Dienstag beginnt in Magdeburg der Prozess gegen den Halle-Attentäter. Nachdem es ihm am 9. Oktober 2019, Jom Kippur, nicht gelungen war, in die Synagoge von Halle einzudringen, tötete er zwei Menschen. Im Innern der Synagoge mussten währenddessen mehr als fünfzig Besucher_innen, die zum Beten gekommen waren, über mehrere Stunden ausharren. Der Täter hatte sich laut seinem Bekennerschreiben gezielt den höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur für seine Tat ausgesucht in dem Wissen, dass sich an diesem Tag mehr Personen in der Synagoge aufhalten würden als an anderen Tagen im Jahr. Sein Ziel war es, so viele Jüdinnen_Juden wie möglich zu töten.

Ende März hat der Bundesverband RIAS die „Problembeschreibung: Antisemitismus in Sachsen-Anhalt“ veröffentlicht. Für diese im Auftrag der Landesregierung Sachsen-Anhalt erstellte Studie wurden bereits vor dem rechtsextremen Terroranschlag an Jom Kippur in Halle in insgesamt zwölf leitfadengestützten, narrativen Interviews insbesondere Vertreter_innen jüdischer Gemeinden aus dem gesamten Bundesland zu ihrer Wahrnehmung von Antisemitismus befragt. Die Befragung wurde nach dem Anschlag um eine schriftliche Erhebung ergänzt, in der die Befragten nach wahrgenommenen Veränderungen in Bezug auf Antisemitismus nach dem Terroranschlag gefragt wurden. Im Folgenden werden einige zentrale Ergebnisse aus der Problembeschreibung wiedergegeben. Die Problembeschreibung wirft ein Licht darauf, wie Jüdinnen_Juden in Sachsen-Anhalt vor und nach dem rechtsextremen Terroranschlag an Jom Kippur in Halle Antisemitismus im Bundesland wahrnehmen.

Antisemitismus in Sachsen-Anhalt aus jüdischer Perspektive

Die Befragten berichten von einer ständigen persönlichen Konfrontation mit Antisemitismus. Aufgrund ihrer Tätigkeit in jüdischen Einrichtungen, aber auch durch die mediale Vermittlung, ist Antisemitismus für sie alltagsprägend. Eine befragte Person sagt, dass antisemitische Vorfälle seit ihrer Einwanderung in den 1990er-Jahren eklatant zugenommen haben. Die gegenwärtige Situation in Bezug auf Antisemitismus wird in einem Gespräch besonders prägnant geschildert:

„Aber einen antisemitischen Grund, wie er zum Beispiel in Frankreich existiert, haben wir noch nicht. So weit sind wir noch nicht. Aber man kann es nicht prophezeien. Geben Sie dem noch ein bisschen Zeit und dann wären wir so weit. Deswegen finde ich das Gespräch ganz wichtig, weil die Situation mit Antisemitismus noch nicht explodiert ist, aber wir sitzen schon auf einem Pulverfass. Und wir müssen alles dafür tun, dass dieses Pulverfass zumindest unscharf bleibt.“

Als besonders prägend werden latente Formen des Antisemitismus beschrieben. In diesem Kontext wird in zahlreichen Interviews auf die Bedeutung des Jüdischseins für die Wahrnehmung des Phänomens hingewiesen. Die Erfahrung, lebenslang mit Antisemitismus konfrontiert zu sein, trüge zu einer Sensibilisierung insbesondere für subtile antisemitische Ausdrucksweisen bei, die es bei nicht-jüdischen Menschen so nicht gebe. Die Wahrnehmungsdiskrepanz, die daraus resultiert, und die damit einhergehende Notwendigkeit, die eigene Wahrnehmung rechtfertigen zu müssen, wird von der Mehrheit der Befragten beschrieben.

Kritisiert wird von vielen insbesondere der gesellschaftliche Umgang mit Antisemitismus: Eine ausreichende Distanzierung von den Täter_innen bleibe häufig aus, die so noch Resonanz für ihre Tat erhielten. Dabei sei gerade der israelbezogene Antisemitismus das Einfallstor für Antisemitismus. Ein_e Befragte_r schildert eine ebenso häufige wie persönliche einschneidende Erfahrung in privaten Kontexten:

„Man hat mich als Stellvertreter_in für den Staat Israel gesehen, als Stellvertreter_in für die Politik des Staates Israel und dabei vergessen, dass ich, bevor ich jüdisch bin oder bevor ich irgendwas anderes bin, ein Mensch bin.“

In vielen Interviews wird deutlich, dass für Betroffene eine direkte regionale Konfrontation mit antisemitischen Äußerungen und mitunter unmittelbaren Bedrohungen oder gezielten Sachbeschädigungen einhergeht mit einer Wahrnehmung von medial vermittelten, überregionalen Vorfällen. Vor diesem Hintergrund glaubt keine_r der Befragten, dass ein ungetrübtes jüdisches Leben möglich sei. Es gibt regional unterschiedliche Einschätzungen zur Lage jüdischen Lebens und zur zukünftigen Entwicklung des Antisemitismus, aber beispielhaft seien drei Stimmungsbilder wiedergegeben: So gibt ein_e Befragte_r an, dass dem Antisemitismus allein durch erneute Emigration zu entkommen wäre, und zwar nach Israel. Eine andere Person hat den Eindruck, dass die Erinnerung an historisch gewesenes jüdisches Leben eher finanziell unterstützt werde als gegenwärtiges. Und wiederum eine andere befragte Person sieht die Aussichten für zukünftiges jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt, in Deutschland und auch in Europa insgesamt angesichts des zunehmenden Antisemitismus ausgesprochen pessimistisch.

So beschreibt ein_e Befragte_r konkrete Fälle gezielter antisemitischer Sachbeschädigung:

„Das Banner kann ich nennen, es geht um den Synagogenneubau, und dieses Banner hat schon einige Angriffe erlebt, mindestens fünf. Einmal hat jemand mit Kuli geschrieben ‚Zum Niederbrennen‘, dann wurde es entfernt, ein anderes Mal wurde das Wort Synagoge akkurat rausgeschnitten. Das ist offenbar auch ein Test, wie unsere Gesellschaft das Thema Synagogenbau empfindet.“

Individuell beschreiben viele Befragte ihre Resignation in Anbetracht der erlebten antisemitischen Vorfälle. Ein_e Befragte_r gibt an, da es keine konkreten Handlungsoptionen für die Betroffenen von Antisemitismus gebe, würden viele ihn vor sich selbst verharmlosen und verdrängen. In einigen Einrichtungen und Gemeinden scheint es ein stilles Einvernehmen zu geben, dass es besser sei, nicht öffentlich als jüdisch in Erscheinung zu treten. Dagegen werden antisemitische Vorfälle häufig als nicht strafrechtlich relevant eingeordnet oder aber die Chancen auf einen Ermittlungserfolg als gering eingeschätzt. In den Worten einer_eines Befragten:

„Und da geht man nicht zur Polizei, weil man denkt sich so, was sollen die jetzt machen?“

Folgende Äußerung eines Befragten, liest sich im Wissen um den sich wenige Monate nach dem Interview ereignenden rechtsextremen Terroranschlag in Halle besonders eindrücklich:

„Sicherheit ist ein Thema, über das ich sehr oft rede und, Gott sei Dank, wir sind noch nicht so weit, dass wir in diese schlimme Falle fehlender Sicherheit gerieten. Sollten wir Sicherheit anfragen, wird uns immer wieder gesagt: Haben sie irgendwelche Zwischenfälle, bedroht sie jemand? Ich sage: Momentan nicht, aber die Leute sind einfach so aufgeregt, weil sie sich nicht sicher fühlen. […] Dann kommt die Frage: Werden sie angegriffen oder werden sie nicht angegriffen? Ich sage dann nochmal: Bis jetzt ist es nicht passiert. Die Antwort ist einfach. Ist etwas passiert? Sie wissen schon. Hilfe, ich werde jetzt mal getötet. Sind sie schon getötet? Nein, noch nicht. Gut, dann kommen wir später. Das hat wohl nicht nur mit uns zu tun. Das hat allgemein mit unseren Institutionen, mit der Polizei zu tun. Solange wir noch leben und uns angeblich bedroht fühlen, bleibt es unsere Sache.“

Veränderungen nach dem Terroranschlag von Halle?

Im Zuge der schriftlichen Erhebung nach dem rechtsextremen Terroranschlag von Jom Kippur im Oktober 2019 in Halle sprechen viele Befragte von einem deutlich verbesserten Austausch mit der Polizei, beispielsweise in Form von Gesprächsrunden. Vor allem aus einer Stadt wurde berichtet, dass es ein größeres Interesse und eine enorme Solidaritätswelle sowohl von städtischen Behörden als auch von der Bevölkerung gab. Das habe auch neue Herausforderungen für die Sicherheit mit sich gebracht, da vermehrt Nicht-Gemeindemitglieder zu den Gottesdiensten kamen. Diese Zunahme sei vor allem eine Folge des Terroranschlags, sie sei weniger auf ein gestiegenes Interesse an der Gemeinde selbst zurückzuführen. In anderen Städten hat sich hingegen aus Sicht der Befragten das Verhältnis zur Politik und zur Stadtgesellschaft kaum bis gar nicht verändert. Es wird zuweilen davon ausgegangen, dass innerhalb der Jüdischen Gemeinde das Vertrauen in die Stadtgesellschaft und in die Politik noch stärker zurückgegangen ist. Aus manchen Städten wurde berichtet, in ihrer Stadt werde von Nachbarn und Unbekannten kritisiert, dass die polizeilichen Sicherheitsmaßnahmen Jüdinnen_Juden in unverhältnismäßiger Weise schützen würden.

Jüdische Gemeinden bekamen im Nachgang des Terroranschlags aber auch antisemitischen Zuschriften. In Halberstadt wurde seit dem 9. Oktober 2019 eine Diskussion über den „Aufkauf der Stadt durch Juden“ öffentlich wahrnehmbar. Hintergrund ist, dass seit 2018 die Einkaufspassage und dazugehörige Wohnungen im Besitz einer jüdischen gemeinnützigen Stiftung sind. Zuletzt berichtete der Bundesverband RIAS von „Antisemitismus und behördlichem Fehlverhalten“ in Halle und stellte angesichts mehrerer antisemitischer Vorfälle auf Demonstrationen, zum Teil aber auch direkt gegen die jüdische Gemeinde der Stadt gerichtet, eine „rechtsextreme Dynamik antisemitischer Vorfälle“ fest.

Antisemitische Verschwörungsmythen – Verbreitung und Konsequenzen

Verschwörungsideologische Weltbilder gehen oft mit antisemitischen Vorstellungen einher. Umfragen zeigen, dass der Glaube an Verschwörungsmythen in Deutschland weit verbreitet ist – und auch der Bundesverband RIAS e.V. bzw. die Mitglieder in seiner Bundesarbeitsgemeinschaft haben in den vergangenen Jahren zahlreiche antisemitische Vorfälle einem verschwörungsideologischen Milieu zuordnen können. In Krisen wie der derzeitigen Covid-19-Pandemie sind Verschwörungsmythen für viele besonders attraktiv, wie aktuell der verbreitete „QAnon“-Mythos zeigt. Die rassistischen und antisemitischen Terroranschläge der vergangenen Monate zeigen, dass diese Mythen auch für Täter_innen extremer Gewalt eine Rolle spielen.

Die EUMC-Arbeitsdefinition Antisemitismus, die in einer ergänzten Version Arbeitsgrundlage des Bundesverbandes RIAS e.V. und der Mitglieder seiner Bundesarbeitsgemeinschaft ist, hält fest, antisemitische Äußerungen enthielten oft „die Anschuldigung, die Jüdinnen_Juden betrieben eine gegen die Menschheit gerichtete Verschwörung und seien dafür verantwortlich, dass ‚die Dinge nicht richtig laufen‘“. Als Teil des „modernen Antisemitismus“ werden hier zudem „Mythen über eine jüdische Weltverschwörung oder über die Kontrolle der Medien, Wirtschaft, Regierung oder anderer gesellschaftlicher Institutionen durch die Jüdinnen_Juden“ bestimmt.

Der Glaube an Verschwörungsmythen geht zudem mit der Ablehnung von bestimmten gesellschaftlichen Gruppen einher, die von den Anhänger_innen als mächtig angesehen werden. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass dieser Glaube oft mit Antisemitismus, aber auch mit Antiamerikanismus und regressiver Kapitalismuskritik gemeinsam auftritt. Gefährlich sind Verschwörungsmythen, weil sie abstrakte politische und ökonomische Prozesse personalisieren, die Abgrenzung von marginalisierten Gruppen verstärken und ein Schwarz-Weiß-Denken begünstigen. Darüber hinaus macht ein Glaube an Verschwörungsmythen seine Anhänger_innen unzugänglich für Kritik – was insofern problematisch ist, da Studien gezeigt haben, dass ein solcher Glaube auch mit einer gesteigerten Gewaltbereitschaft einhergeht.

Der Glaube an Verschwörungsmythen ist kein Phänomen von bestimmten Gruppen, sondern in der gesamten Gesellschaft verbreitet. Fast ein Drittel der deutschen Bevölkerung (32 %) stimmt der Aussage, wonach Politiker_innen und andere Führungspersönlichkeiten nur Marionetten der dahinterstehenden Mächte seien, zu – so die Ergebnisse der Mitte-Studie von 2019, die von der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgeben wird. Diese Vorstellung ist zumindest anschlussfähig für Antisemitismus, doch auch offen antisemitische Verschwörungsmythen sind stark verbreitet, wie eine Studie des World Jewish Congress vom Oktober 2019 zeigt: Ungefähr ein Viertel der Deutschen findet, dass Jüdinnen_Juden zu viel Macht in Weltpolitik, den internationalen Finanzmärkten oder der Wirtschaft hätten.

Auch in den durch RIAS Berlin erfassten antisemitischen Vorfällen spielen antisemitische Verschwörungsmythen eine wichtige Rolle: So rechnen RIAS Berlin und die weiteren Mitglieder der Bundesarbeitsgemeinschaft des Bundesverbands RIAS e.V. dem verschwörungsideologischen Milieu Vorfälle zu, die von Gruppen oder Personen ausgehen, bei denen die Verbreitung von antisemitischen Verschwörungsmythen im Vordergrund ihres politischen Engagements steht. Diese Personen und Gruppen können in dem herkömmlichen politischen Spektrum mitunter nicht eindeutig verortet werden. Träger_innen einer Verschwörungsideologie agieren natürlich nicht nur im Internet, sondern auch offline, was sich auch in den Zahlen der RIAS Berlin widerspiegelt: So hat RIAS Berlin allein 2018 62 Vorfälle (51 offline / 11 online) und im ersten Halbjahr 2019 30 Fälle (29 offline/ 1 Online) dem verschwörungsideologischem Milieu zugeordnet.

Zu diesen Vorfällen zählten beispielsweise die laminierten Karten, die RIAS Berlin seit 2015 insgesamt 14 Mal bekannt wurden, und die beispielsweise in den Bezirken Steglitz-Zehlendorf, Mitte oder Friedrichshain-Kreuzberg gefunden wurden. Die Karten zeigen insbesondere mächtige Politiker wie Donald Trump oder Vladimir Putin, die Mützen mit einem Davidstern tragen und somit als jüdisch markiert werden. Neben anderen dehumanisierenden Darstellungen von Jüdinnen_Juden fanden sich auf den Rückseiten der Karten verschwörungsideologische und antisemitische Texte. Ein anderer Vorfall war eine Demonstration gegen die Verabschiedung des Masernschutzgesetzes durch das Bundeskabinett am 14. September 2019 in Mitte. Auf mitgeführten Plakaten standen u.a. Schoa relativierende Sprüche wie „Heute 2500 € Strafe, morgen Zwangshaft, übermorgen KZ?“, „Impfen macht frei – willkommen im 4. Reich“ und „Stop the Mengeles“. Ein Redner erklärte unter Applaus die heutige Politiklandschaft zu einer „Unterhaltungsabteilung der Hochfinanz“ und nutzte damit eine antisemitische Chiffre. An der Demonstration nahmen 1.000 Personen teil.

Auch extreme antisemitische Gewalt wird von den Täter_innen durch Bezüge auf antisemitische Verschwörungsmythen legitimiert: So leugnete der Täter des rechtsextremen Terroranschlags auf die Synagoge in Halle (Saale) am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur im Oktober 2019, Stefan B., in seinem Live-Video der Tat die Schoa, außerdem hing er eindeutig antisemitischen Verschwörungsmythen an. Für alles, was B. als ein Übel ansah, wie Feminismus und Migration, machte er Jüdinnen_Juden verantwortlich. Bei seiner Haftvorführung behauptete er, Jüdinnen_Juden würden die Weltherrschaft anstreben und der jüdische Philanthrop George Soros hinter der „Flüchtlingskrise“ stecken.

Verschwörungsmythen blühen insbesondere in Krisenzeiten, auf in denen Menschen nach Struktur suchen und den damit verbundenen Ohnmachtsgefühlen etwas entgegensetzen wollen. Daher ist es wenig verwunderlich, dass auch die aktuelle Covid-19-Pandemie für Verschwörungsmythen einen fruchtbaren Boden bereitet. Viele solcher aktuellen Mythen beziehen sich dabei entweder auf die Gefährlichkeit von Covid-19 oder auf vermeintliche Urheber_innen, die hinter der Pandemie stünden. Immer wieder kommt es auch hier zu antisemitischen Erzählungen, in denen beispielsweise der Staat Israel oder George Soros für die Krise verantwortlich gemacht werden. Zur Zeit verbreitet sich insbesondere in deutschsprachigen Kreisen der Komplex von Verschwörungsmythen rund um „QAnon“ immer stärker: In Online-Foren wie 4chan oder 8chan gab sich eine oder mehrere Personen als Informant aus den Kreisen von Donald Trump aus. Diesem „Q“ zufolge würde der US-amerikanische Präsident gegen einen geheimen und einflussreichen Staat im Staate, den „deep state“, kämpfen. Die Anhänger_innen des Mythos bereiten sich auf das „Große Erwachen“ nach dem "Sturm" vor und sehen sich als Kämpfer_innen gegen angeblich international agierende Netzwerke von „Pädophilen“.

In Deutschland ist u.a. Xavier Naidoo zusammen mit dem Verschwörungsideologen Oliver Janich an der Verbreitung dieses Verschwörungsmythos beteiligt gewesen. In einschlägigen Facebook-Gruppen finden sich immer wieder antisemitische Äußerungen im Kontext von „QAnon“ und Covid-19. Teilweise werden auch angebliche Belege gepostet, in denen Rabbiner beschreiben, dass Jüdinnen_Juden bis zu 300.000 Kinder pro Jahr stehlen und töten würden. Solche Narrative aktualisieren die sogenannte Ritualmordlegende, wonach Jüdinnen_Juden angeblich Kinder töten und ihr Blut trinken würden. Sowohl der Attentäter von Halle als auch der Attentäter, der am 19. Februar 2020 in Hanau zunächst aus rassistischen Motiven neun Personen und später seine Mutter erschoss, beriefen sich in veröffentlichten Pamphleten auf den Verschwörungsmythos „QAnon“. Mit der Diskussion um Lockerungen der Maßnahmen durch die Bundesregierung, kam es zu NS-verharmlosenden Bildern und Aussagen. Die aktuelle Politik wurde dabei mehrfach mit dem Nationalsozialismus verglichen und Bilder gepostet, nach denen auch „Verschwörungstheoretiker“ jetzt einen „gelben Stern“ tragen müssten.

Neben Facebook-Beiträgen und YouTube-Videos werden immer häufiger auch Gruppen und Channels des Messangerdienstes Telegram verwendet, um diese Verschwörungsmythen zu verbreiten. In den Berliner Bezirken Treptow-Köpenick und Lichtenberg wurden zuletzt aber auch Graffiti entdeckt, die auf den Verschwörungsmythos „QAnon“ hinwiesen, wie die Berliner Register berichteten.

In der aktuellen Covid-19-Pandemie finden Verschwörungsideolog_innen günstige Bedingungen für die Rezeption von Mythen, die nicht nur anschlussfähig sind an Antisemitismus, sondern diesen teilweise auch offen transportieren. Zeigt die Arbeit von RIAS Berlin einerseits, dass in der Bundeshauptstadt ein verschwörungsideologisches Milieu existiert, dem unterschiedliche antisemitische Vorfälle zugeordnet werden können, und andererseits, dass antisemitische Stereotype bezüglich jüdischer Macht auch darüber hinaus immer wieder bei Vorfällen geäußert werden, ergeben die rechtsterroristischen Anschläge der letzten Monate zugleich, dass Verschwörungsmythen auch für Täter_innen extremer Gewalt eine große Rolle bei der Verübung ihrer Taten spielen.